Allgemeine Geschäftsbedingungen der CN Trading GmbH – Abteilung „Kent-Pflegestore“

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: „AGB“) gelten für alle Geschäftsbeziehungen der CN Trading GmbH, vertr. d.d. GF Ralf Löffler und Tsvetomir Ivanov, Carl-von-Linde-Straße 33, 85748 Garching, Tel.: +49 (0)89/54 89 48-28, Fax: +49 (0)89/54 89 48-33, E-Mail: info@kent-pflegestore.de (nachfolgend: „CN“), welche unter deren Abteilung „Kent-Pflegestore“ Pflege und Reinigungsmittel vetreibt, und deren Kunden (nachfolgend: „Kunden“).
(2) Die AGB der CN geltend ausschließlich. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Käufers werden nur dann und insoweit Vertragsbestandteil, als die CN ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat. Dieses Zustimmungserfordernis gilt in jedem Fall, insbesondere auch dann, wenn die CN in Kenntnis der AGB des Käufers die Lieferung an ihn vorbehaltslos ausführen sollte.
(3) Der Kunde ist Verbraucher, wenn dieser ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder dessen gewerblicher noch dessen selbständiger beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (vgl. § 13 BGB). Unternehmer ist demgegenüber eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (vgl. § 14 BGB).

§ 2 Vertragsschluss
(1) Verträge über Waren aus dem Sortiment der CN können auf verschiedenem Wege geschlossen werden.
(a) Vertragsschluss über Online-Shop www.kent-pflegestore.de
(aa) Der Kunde kann aus dem Sortiment der Produkte der CN, insbesondere Reinigungs und Pflegemittel (z.B. Polituren oder Reiniger), auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(bb) Die CN schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei der CN eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch Abgabe der Annahmeerklärung durch die CN zustande, welche mit einer gesonderten E-Mail („Auftragsbestätigung“) versandt wird.
(b) Anfragen des Kunden via Fernkommunikationsmittel
Sollte der Kunde an die CN eine Anfrage bzgl. Waren aus deren Sortiment mittels Fernkommunikationsmittel (insbesondere Telefon, E-Mail, Telefax) richten, so stellt dies kein Angebot des Kunden im rechtlichen Sinne dar. Stattdessen erhält der Kunde im Anschluss an dessen Anfrage von der CN ein für diese verbindliches Angebot übersandt. Die CN hält sich an deren Angebot sieben (7) Tage ab dessen Abgabe gebunden. Dem Kunden steht es frei, dieses Angebot anzunehmen oder nicht.
(c) Vertragsschluss unter Anwesenden
Selbstverständlich steht es dem Kunden frei, die Waren vor Ort am Sitz der CN zu erwerben.
(2) Von der CN übersandte Kataloge, Produktbeschreibungen oder die in dem Online-Shop www.kent-pflegestore.de dargestellten Produkte stellen kein Angebot im rechtlichen Sinne dar, sondern lediglich eine sog. invitatio ad offerendum, d.h. eine Aufforderung an den Kunden zur Abgabe eines Angebotes.

§ 3 Warenverfügbarkeit
(1) Bei einem Vertragsschluss über den Onlineshop www.kent-pflegestore.de (vgl. § 2 (1) (a) dieses AGBen) gilt folgendes:
(a) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt die CN dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht die CN von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(b) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt die CN dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch die CN berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird die CN vom Kunden ggf. bereits geleistete Zahlungen an diesen unverzüglich erstatten.
(2) Sofern im Falle einer vorherigen Anfrage des Kunden unter Benutzung von Fernkommunikationsmitteln (vgl. § 2 (2) dieser AGBen) keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt die CN dem Kunden dies unverzüglich mit. Die CN unterbreitet dem Kunden in diesem Falle kein Angebot.

§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum der CN.

§ 5 Preise; Versand sowie Versandkosten
(1) Alle von der CN angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Für Verpackung und Versand (Versandkosten) fallen nachfolgende Kosten an, welche vom Kunden zu tragen sind.
(a) Der Versand von motorisierten Zweirädern erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands:
– Standard Speditionsversand von motorisierten Zweirädern innerhalb Deutschlands:
PLZ-Gebiet: 8 € 85,00
PLZ-Gebiet: 7 + 9 € 90,00
PLZ-Gebiet: 0 + 6 € 110,00
PLZ-Gebiet: 3 + 4 + 5 € 115,00
PLZ-Gebiet: 1 + 2 € 120,00

– Express-Speditionsversand von motorisierten Zweirädern innerhalb Deutschlands:
PLZ-Gebiet: 8 € 150,00
PLZ-Gebiet: 7 + 9 € 155,00
PLZ-Gebiet: 0 + 6 € 175,00
PLZ-Gebiet: 3 + 4 + 5 € 180,00
PLZ-Gebiet: 1 + 2 € 185,00

(b) Sonstige Waren (d.h. außer motorisierte Zweiräder) werden per Paket versendet. In diesen Fällen ist auch ein Auslandversand in die nachfolgend genannten Länder möglich:
innerhalb Deutschlands € 4,95
Belgien € 19,95
Frankreich € 24,95
Italien € 44,95
Niederlande € 19,95
Österreich € 19,95
Tschechische Republik € 19,95

§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Dem Kunden stehen nachfolgende Zahlungsmodalitäten zur Verfügung,:
– Zahlung per Vorkasse (Banküberweisung im Voraus)
– Zahlung per PayPal.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist bei Vorkasse unmittelbar nach Vertragsschluss fällig und innerhalb von drei Tagen auf das Bankkonto des Anbieters zu überweisen. Ist für die Leistung der Zahlung eine Zeit nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Schuldnerverzug. In diesem Fall hat der Kunde, wenn er Verbraucher ist, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu bezahlen.
(3) Es steht dem Kunden frei, die Waren direkt bei der CN an deren Geschäftssitz gegen Barzahlung abzuholen. Selbstverständlich fallen in diesem Fall keine Versandkosten an.

§ 7 Lieferbedingungen
(1) Die Lieferungen der motorisierten Zweiräder erfolgt durch eine Spedition, sonstige Waren durch einen Paketdienst, an die vom Kunden angebebene Lieferanschrift.
(2) Die Lieferzeit der Waren beträgt ca. 3-4 Werktage, wobei die Lieferzeit erst mit dem Geldeingang bei der CN beginnt. Bei gewähltem Express-Speditionsversand von motorisierten Zweirädern beträgt die Lieferzeit ca. 1-2 Werktage, wobei die Lieferzeit auch in diesem Fall erst mit dem Geldeingang bei der CN beginnt. Der Kunde wird daher gebeten, dies zu berücksichtigen und den Rechnungsbetrag rechtzeitig zur Anweisung zu bringen.

§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gem. § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
CN Trading GmbH,
Carl-von-Linde-Str. 33,
85748 Garching
Fax:+49 (0)89/54 89 48-33
E-Mail: info@kent-pflegestore.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ein Widerrufsrecht besteht nicht in den folgenden Fällen:
– bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Eigenschaft nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
– in den sonstigen Fällen von § 312d Abs. 4 BGB.
Ende der Widerrufsbelehrung

§ 9 Kostentragungsvereinbarung bei Ausübung des Widerrufs nach § 8
Der Kunde hat im Falle des Widerrufs die regelmäßige Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Im Übrigen trägt der Anbieter die Kosten der Rücksendung.

§ 10 Gewährleistung und Verjährung
(1) Die CN haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften (insbesondere §§ 434 ff. BGB).
(2) Die Verjährungsfrist beträgt für Gewährleistungsansprüche von Verbrauchern bei Lieferung neuer Sachen zwei Jahre, bei gebrauchten Sachen ein Jahr.
(3) Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei neu hergestellten Sachen und bei gebrauchten Sachen ein Jahr.

§ 11 Haftung
(1) Die Haftung der CN ist für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Kunden, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten, d.h. von Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet ist sowie dem Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haftet der Anbieter für jeden Grad des Verschuldens.
(2) Bei der Verletzung von Kardinalpflichten haftet die CN nur auf vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadenersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der vorgenannter Absätze (§ 11 (1) und (2)) gelten ebenfalls für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen der CN.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und die Haftung der CN wegen Arglist bleiben unberührt.

§ 12 Aufrechnung, Pfand- und Zurückbehaltungsrechte
Zur Aufrechnung sowie zur Ausübung vom Pfand- oder Zurückbehaltungsrechten ist der Kunde nur befugt, wenn die von ihm geltend gemachten Forderungen von der CN anerkannt oder gerichtlich rechtskräftig festgestellt sind.

§ 13 Übertragbarkeit
Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nicht ohne vorherige schriftliche Einwilligung des Anbieters auf Dritte übertragen.

§ 14 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Die CN erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Selbstverständlich beachtet die CN dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird die CN Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung oder Meinungsforschung nutzen.
(3) Im Übrigen wird in Bezug auf die Einwilligung des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Website der CN (www.kent-pflegestore.de) jederzeit über den Button „Datenschutz“ in druckbarer Form abrufbar ist.

§ 15 Rechtswahl und Gerichtsstand
(1) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechtes wird ausgeschlossen.
(2) Hat der Kunde als Verbraucher keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis München.
(3) Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechtes oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand München. Der Anbieter ist jedoch auch berechtigt, den Kunden an dessen allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

§ 16 Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so soll die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht beeinträchtigt werden.

Hinweis zum Batteriegesetz:
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien und Akkus und von Geräten, die Batterien oder Akkus enthalten, weisen wir Sie gemäß § 18 des Batteriegesetzes (BattG) auf Folgendes hin. Der folgende Hinweis richtet sich an diejenigen, die Batterien oder Produkte mit eingebauten Batterien nutzen und in der an sie gelieferten Form nicht mehr weiterveräußern (Endnutzer).

I. Batterien und Akkus dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden. Sie sind zur Rückgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet, damit eine fachgerechte Entsorgung gewährleistet werden kann. Sie können Altbatterien an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort abgeben. Auch wir sind als Vertreiber von Batterien zur Rücknahme von Altbatterien verpflichtet, wobei sich unsere Rücknahmeverpflichtung auf Altbatterien der Art beschränkt, die wir als Neubatterien in unserem Sortiment führen oder geführt haben. Altbatterien der vorgenannten Art können Sie deshalb entweder ausreichend frankiert an uns zurücksenden oder sie direkt an unserem Versandlager unter der folgenden Adresse unentgeltlich abgeben:
CN Trading GmbH,
Carl-von-Linde-Straße 33,
85748 Garching.

II. Batterien und Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne deutlich erkennbar gekennzeichnet. Solche Batterien und Akkus dürfen nicht in den Hausmüll gegeben werden.
Nicht Hausmüll
Desweiteren befindet sich unter dem Symbol der der durchgekreuzten Mülltonne die chemische Bezeichnung der entsprechenden Schadstoffe, wobei diesen folgende Bedeutung zukommt:
– Pb = Batterie/Akku enthät Blei;
– Cd = Batterie/Akku enthält Cadmium;
– Hg = Batterie/Akku enthält Quecksilber.